UBS Seifhennersdorf

 

Unabhängige Bürgerinitiative Seifhennersdorf

Seifhennersdorfer Mitteilungen (November 2017)

Armut ist keine Schade – besonders dann nicht, wenn man unverschuldet in die Mittellosigkeit gerät und ihr trotz redlicher Arbeit und Sparsamkeit nicht entkommen kann. Sie bedeutet aber ernsthafte Probleme und bereitet große Sorgen. Ganz gleich ob man privat, als Firma oder eine Kommune betroffen ist. Der große Unterschied besteht darin, dass Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden keine Insolvenz anmelden müssen. Ihnen wird bei kritischer Haushaltslage ein gnadenloses Spardiktat auferlegt und verhilft auch das nicht wieder zu liquiden Mitteln, droht der Gesetzgeber mit Zwangsverwaltung. So schlimm ist es um den Seifhennersdorfer Haushalt  glücklicherweise nicht bestellt, aber die unendliche Suche nach Einsparmöglichkeiten ist ständig präsent. Die Stadt Seifhennersdorf glänzte 2015 im Gewerbesteuerglück (SZ vom 27.03.2015) mit einer Erhöhung der Einnahmen aus Gewerbesteuern von 2009 = 156 294 € um 1949 %  zu 2014 = 3.203 055 €.  Ein Jahr später drohte das Kommunalamt mit Versagung des Haushaltssegens und die (angebliche) Pleite der Stadt taugt auch als willkommenes Thema im Bürgermeisterwahljahr. Das unter dem Strich das Haushaltsjahr  am 31.12.2016  mit  + 1.895 535,64 € abgeschlossen wurde, konnte die versagten GWS nicht mehr rückgängig machen. Zum 30.06.2017 betrug der Stand an liquiden Mitteln 2.310 270,71 €, dazu kommen 0 € Schulden und trotzdem bezeichnet das Kommunalamt die Haushaltssituation der Stadt als miserabel. Das sächsische Haushaltsrecht legt fest, dass Gemeinden für sämtliche Vorhaben, Investitionen, Anschaffungen, zwingend eine „Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme (GWS)“ benötigen und somit (fast) alles der Kontrolle und Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde unterliegt. Schon lange werden Diskussionen um eine bedarfsgerechtere Finanzausstattung der Gemeinden geführt, aber bisher leider nur unter vorgehaltener Hand oder von den sog. Bürgermeisterquerulanten, die damit ihren Beliebtheitsgrad bei höheren Behörden nicht unbedingt steigern konnten. Wissend, dass man damit auch bei Fördermittelvergaben nicht auf der Siegerbank Platz nehmen darf, wurden manche kritischen Sätze runter geschluckt und landeten quer im Magen.

Die Befindlichkeiten um Michael Kretschmer´s Magengrube nach seiner Abwahl aus dem Deutschen Bundestag kann ich sehr gut nach fühlen. Über 6 Jahre im Krisenmodus um den Schulerhalt mit Notzuständen und unzumutbaren Erfahrungen für die betroffenen Schüler nebst deren Familien haben nicht nur unsere Magengruben in Mitleidenschaft gezogen, sondern auch Körper und Seelen krank gemacht. 

Da wurde knallhart und unmenschlich durchregiert, weder das mildeste Mittel eingesetzt, noch vernünftige Kompromisse zugelassen. Machtbesessen, willkürlich und arrogant hat man zu Lasten von Kindern!! ein Exempel statuiert, damit ein für alle mal klar wird, dass sich Widerstand nicht lohnt. „Wir dulden keinen Widerspruch und ziviler Ungehorsam wird bestraft“, so lautete die Botschaft. Was da im Grundgesetz steht und wie nach Recht und Gesetz zu handeln ist, war leider bei den agierenden Verantwortlichen nicht von Interesse. Bis heute hat sich niemand aus dieser Mannschaft um die Magengruben oder die Entwicklung der Schüler gekümmert. Derart traumatische Erlebnisse haben verheerende Wirkung und hinterlassen offene Wunden. Dass habe selbst ich unterschätzt und weiß noch nicht wie lange es dauern wird, bis man damit schmerzfrei umgehen kann. Das entstandene, tief eingebrannte Misstrauen erleichtert meine Arbeit keineswegs und hat mich auch sehr dünnhäutig gemacht. Das Gefühl der Ausgrenzung und Demütigung lässt auch nicht nach, wenn sich Menschen mit ähnlichen Erfahrungen zu Wort melden. Der nahtlose Übergang vom Schulärger zum Haushaltsärger mit massivem Druck und ständig neuen Hiobsbotschaften ist heftig. Der Stadt sind weitestgehend „die Hände gebunden“ - ich habe ein würdevolles, aber Macht leeres Amt inne und soll nur noch das verwalten, was uns zugebilligt wird und das ist wirklich nicht viel. Das Ohnmachtsgefühl und die Forderungen, dass wir uns tatsächlich auch die letzten Äste, auf denen man noch sitzen kann und die künftig wieder grüne Blätter treiben könnten, selber absägen sollen, ist schwer auszuhalten.                   

Nun plötzlich, im Ergebnis einer aus Regierungssicht „nicht nach Wunsch verlaufenen Bundestagswahl“ scheint Bewegung in das starre, despotische Gefüge zu kommen. Kurz bevor die sächsische CDU ihre Wahlsiege als Naturgesetz festschreiben lassen konnte, hat sich der mündige (Mut oder Wut) Bürger die wenig schmeichelhaften Bezeichnungen „Pack – Pöbel – Nazi“ verbeten und vom (Ab -)Wahlrecht Gebrauch gemacht. Und das verursacht MAGENSCHMERZEN. Mit  Aussicht auf den Posten des Ministerpräsidenten scheint ja wenigstens für Michael Kretschmer Linderung in Sicht. Wie heilsam diese Therapie für ganz Sachsen wirkt, müssen wir abwarten.

Ganz sicher wird „nur“ ein Personalwechsel an der Spitze weder im Kultusministerium, noch in der Staatskanzlei ausreichen, um die gedeehmütigten sächsischen Gemüter zu beruhigen. Späte Einsichten allein und halbherziges „Wir haben verstanden“ Stottern genügt nicht. Wenn der neue Kultusminister im SZ Interview meint etwas zu gewinnen, wenn es ihm gelingt „das Herz unseres Finanzministers für seine Schüler zu öffnen“, kann ich nur resignierend abwinken. Das hatten bereits Herr Wöller und Frau Kurth vor ihm versucht und beide haben mangels Erfolg ihr Amt gekündigt.

Herr Minister Unland hat den Deckel der Geldschatulle mit beiden Händen fest im Griff, so wurde    

•        der ländliche Raum vernachlässigt und ausgeblutet

•        der öffentliche Dienst ausgedünnt 

•        Städte und Gemeinden fast tot gespart

•        dem „Kapital is muss“ gehuldigt - die Daseinsfürsorge privatisiert

•        auf Teufel komm raus fusioniert – egal ob es zusammen passt oder nicht

•        Wasser gepredigt und Wein getrunken

•        der Amtsschimmel gefüttert

•        das Ehrenamt ausgenutzt

und das Landesbankdesaster von 2007 in Milliardenhöhe mit öffentlichen Steuergeldern bezahlt. Bisher wurde dafür niemand ernsthaft zur Rechenschaft gezogen - alle Verantwortlichen können sich getrost zurück lehnen, gehen weitestgehend straffrei aus. Das verzockte Geld wird ersetzt, das sparen die Bürger zusammen, indem es den Sächsischen Städten und Gemeinden entzogen wird. Erst kürzlich wurde wieder eine Rate in Höhe von 13 Mill. Euro nach Baden - Württemberg (2007 erfolgte Notverkauf der Sachsen LB an die LBBW) überwiesen. Der Freistaat Sachsen hatte zum 31.03.2016 (Quelle Wikipedia) 4.081.041 Einwohner und einen Schuldenstand von 5.055 Mrd. Euro zum 31.03.2017.

Da spielen ein paar Millionen hin oder her keine große Rolle. Das gesetzlich verankerte Spardiktat ermöglicht dem Freistaat Sachsen unterstützt durch gute Steuereinnahmen, trotz Pleiten und Pannen die Rolle des Musterschülers zu spielen, während am anderen Ende die abgelegenen Dörfer und armen Kommunen wie Stiefkinder der kommunalen Familie um die normalsten Dinge ringen. Es fehlen nicht nur Lehrer und Polizisten im Freistaat. In nicht wenig Gemeinden, überwiegend im ländlichen Raum fehlen auch Ärzte, Einkaufsmöglichkeiten, Post und Bankfilialen, Gaststätten, Kultur und Freizeitangebote, da bricht der Nahverkehr zusammen, wurden Schulen, Museen, Bibliotheken und Freibäder geschlossen. Bürgermeister in solchen Sorgengebieten fühlen sich nicht wie Animateure auf der AIDA, da ist Woche für Woche Überlebenstraining im Ruderboot auf stürmischer See angesagt.

Wer damit rechnet, das sich solche Verwerfungen auch mal in Wahlergebnissen niederschlagen können, verfügt über notwendigen Realitätssinn. Eine momentan spürbare Schockstarre mit Hilflosigkeit quer durch alle Parteien zeigt erschreckend, wie vielen Politikern der Bezug zur Wirklichkeit verloren gegangen ist.

Ja, und was nützt uns das Herz oder die Herzenswärme des Sächsischen Finanzministers, wenn uns der Sparzwang seines Ministeriums erwürgt? Wir brauchen Geld für Bildung und Erziehung, zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben, für Pflege, Betreuung und Sicherheit, gleichermaßen in Städten und auf dem Lande. Das Geld muss dorthin fließen, wo der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet ist, die Arbeits – und Lebensbedingungen unzumutbar und gravierende Missstände zu beseitigen sind.   

Ob allein das Austauschen des Kapitäns den Sächsischen Dampfer wieder auf den richtigen Kurs bringen kann, bleibt abzuwarten. Die Personaldecke ist sehr dünn und Sachsen befände sich mit Sicherheit in einer wesentlich komfortableren Position, wenn ausreichend glaubwürdige, zukunftsorientierte Politiker mit Format, edlen Zielen, gesundem Durchsetzungsvermögen, Gemeinsinn, demokratischen und humanen Grundeinstellungen, frei von Eitelkeit und Machtstreben vorhanden und in verantwortungsvollen Positionen tätig wären.     

Ich bringe hier ganz bewusst viel Wunschdenken zum Ausdruck, weil sich das infolge der Mangelerfahrungen angesammelt hat. Die Tatsache und Erkenntnis, dass es nach der Talfahrt der letzten Jahre endlich auch wieder aufwärts gehen muss und kann, stimmt mich optimistisch. Ich finde Geiz nicht geil und Armut nicht sexy. Ich bin traurig und wütend, dass Seifhennersdorf nun schon zwei Jahre eine gewisse Lähmung aushalten musste. Der von mir angestrebte Doppelhaushalt  2017/2018 sollte wenigstens ab 01.01.2018 ein geordnetes Arbeiten ermöglichen. Leider gab es dafür nicht die nötige Unterstützung. So konnte mit reichlich Verspätung nur der Haushalt für 2017 auf den Weg gebracht werden. Laut Auskunft des Kommunalamtes sind die Zahlen für 2018 keinesfalls gesetzmäßig, das heißt es werden weitere Sparmaßnahmen verlangt. Nachdem wiederholt alle Positionen des Haushaltes überprüft worden sind und keinerlei Einsparpotential im „normalen Bereich“ mehr möglich ist, werde ich zu drastischen Mitteln greifen müssen, um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen und die Stadt handlungsfähig halten zu können. Ist bis Mitte November 2017 ein Haushaltsausgleich für 2018 nicht realistisch darstellbar, lege ich dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag mit befristeten Verzicht vieler freiwilliger Leistungen vor. Befristet für das Jahr 2018 mit der Option, dass diese spätestens 2019, bzw. sobald sich die finanzielle Situation entspannt hat, wieder ausgeführt werden können. Mit Auslegung des Haushaltes wird auch allen Bürgern die Einsichtnahme und Beteiligung ermöglicht. Das zunehmend mehr Pflichtaufgaben mit sinkenden Einnahmen erledigt werden müssen ist ein Grund für diesen harten Kurs. Strittige Stadtratsbeschlüsse mit erheblichen finanziellen Ausgaben und steigende Preise im Baubereich und allgemein kommen hinzu. Also sind wir gezwungen entsprechend zu reagieren. Dies soll transparent und verständlich erfolgen. Ob in der Öffentlichkeit das dafür erforderliche Verständnis erzielt werden kann, oder das Wahlbeben schon soviel Wirkung erzeugen konnte, dass der Finanzminister sein Herz und die Geldkassette rechtzeitig für bedürftige Kommunen öffnet, bleibt abzuwarten. Da bisher zu viele frommen Wünsche unerfüllt geblieben sind, will ich den Tag nicht vor dem Abend loben. Wir harren arm und bescheiden der Dinge, die auf uns zukommen und sollten das Beste daraus machen.  

Der Jahresabschluss 2017 ist in Sicht und der Haushalt 2018 muss, egal wie, den gesetzlichen Erfordernissen entsprechend verabschiedet werden. Also machen wir uns an die Arbeit mit der Hoffnung, dass nach dieser Engstelle wieder mehr Licht kommt. Ob es nun Zufall oder vorbestimmt ist, das unser Haushaltsproblemjahr 2018 genau mit der ersten urkundlichen Erwähnung von Seifhennersdorf in einer böhmischen Steuerliste von 1352, also vor 666 Jahren übereinstimmt, sei dahingestellt. Wir wollen den ehrgeizigen Versuch wagen, arm und stolz das ganze Jubiläumsjahr würdig zu begehen. Natürlich setz das  kleine Veranstaltungsteam auf die vielschichtige Beteiligung und Unterstützung aus der Bevölkerung. Es ist eine Chance gemeinsam viele schöne Erlebnisse zu organisieren, das WIR – Gefühl zu stärken und zu zeigen, das Lebensfreude zwar wertvoll, aber nicht teuer sein muss. Mit einem „Bürgerbrief“ (auch in der nächsten Ausgabe der Seifhennersdorfer Mitteilungen) erhalten alle Einwohner und Firmen demnächst nähere Informationen und Gelegenheit sich einzubringen.

Ich freue mich auf 2018 und möchte auch Sie begeistern

Nachruf mit Aufruf zum Nachdenken von Karin Berndt Bürgermeisterin in Seifhennersdorf

 Mario Richter lebt nicht mehr.

 Mit Blumen, Kerzen, schwarzen Bändern haben viele Menschen, die ihn kannten ihre Trauer zum Ausdruck gebracht, Abschied genommen und ihm die letzte Ehre erwiesen. Ich wünschte er könnte dies alles sehen und fühlen, wie groß wäre seine Freude über diese Wertschätzung und Anerkennung. War es doch das, wonach er sich so sehr sehnte, was ihm Freude bereitete. Er wollte dazu gehören und nicht nur dabei sein. Er fühlte sich dort wohl, wo er als Mensch geachtet und geschätzt wurde, wo er Kumpels und echte Freunde traf und litt leise, wenn er Ablehnung und Spott erfuhr.  

 Er war allein, als er starb – niemand kann sagen wie und warum. Hat seine verletzte Seele den Körper aus dem Takt gebracht, hatte sein Herz einfach keine Kraft mehr zum schlagen, oder beides? Wir werden die Ursache für seinen frühen Tod nie erfahren. Wir wissen aber, dass er Einsamkeit und Ausgrenzung im Leben in ganz außergewöhnlicher Art die Stirn bot.  Die Menschen werden sich  mit seinem Namen an einen stets freundlichen und immer hilfsbereiten Menschen erinnern, der überall dort zu finden war, wo seiner Hände Arbeit gebraucht wurde, wo er helfen konnte und einfach nur ein netter, fleißiger und freundlicher Mensch sein durfte – ohne nach Gegenleistung zu fragen, ohne zu murren, ohne Ansprüche zu stellen. Es machte ihn glücklich und zufrieden helfen zu dürfen und nützlich zu sein. Ein gutes Wort, ein Lob oder Dankeschön, „dazugehören zu dürfen“ , das war für Mario die wichtigste Währung.     

 Es ist mir ein Bedürfnis diesen besonderen Nachruf niederzuschreiben, weil ich ihn gleichzeitig als Aufmerksamkeitsruf für all die Menschen verstanden wissen möchte, die meist unbemerkt in unserer Gesellschaft leben, denen das Leben die schwierigsten Aufgaben zuteilt und denen zu selten Anerkennung und Aufmerksamkeit entgegen gebracht wird.

 Ich weiß wie sehr sich Mario ein festes Arbeitsverhältnis mit ordentlichem Arbeitsvertrag gewünscht hatte. Ein Grundrecht, welches wir ihm nicht geben konnten! Diese reiche Gesellschaft nicht und auch ich nicht. Selbst meine Bemühungen um einen befristeten Bauhof-Arbeitsvertrag für ihn auf dem „zweiten Arbeitsmarkt“ wurden vom Bürokratiemonster verschluckt. Ich fühle mich mies, weil es nicht sein darf, dass Menschen wie Mario Richter, die sich „nur ein würdiges Arbeitsverhältnis“ wünschen, leer ausgehen, ihr Selbstwertgefühl verlieren und seelisch krank werden. Wie sauber und attraktiv wäre unsere Stadt, wenn die Gemeinde diese Menschen, die arbeiten wollen, einstellen und beschäftigen dürfte? Was soll aus den Hartz IV Generationen werden, denen das Arbeiten abgewöhnt wurde? Früher war es für Kinder selbstverständlich, dass die Eltern zur Arbeit gingen, einen Beruf ausübten und wertgeschätzte Arbeit leisteten. Da war der Vater Maurer, Bäcker, Dachdecker oder Hausmeister und die Mutter Verkäuferin, Krankenschwester oder Erzieherin. Den Kindern wurde Arbeit vorgelebt und nicht wenige waren stolz auf ihre Eltern, traten später sogar in die Fußstapfen und führten den elterlichen Betrieb weiter. Nach 27 Jahren haben wir es geschafft, dass gute Handwerker, Fachleute und zuverlässige Mitarbeiter mit einer gesunden Arbeitsmoral immer mehr zur Ausnahme werden und die Alltagswelt der Kinder eher aus Glitzer- TV , Grusel- Internet, Run und Fun besteht. Wer nicht studiert, will Fasility Manager, Superstar, Unternehmensberater oder irgendwas mit IT werden und später möglichst wenig Arbeit und viel Geld haben. Juhu, da kann man nur auf Zeiten hoffen, in denen Normalität wieder Mode wird! (oder verzweifeln).

 Mario Richter war mit seiner Einstellung eine große Ausnahme. Deshalb ist die Welt ja auch nicht so schön und reich, wie wir uns das wünschen. Wie so vielen Menschen hier, wurde auch ihm nach 1990 sein Arbeitsverhältnis gekündigt. Das hat ihn sehr getroffen, aber er ist daran nicht verzweifelt, nicht wütend oder depressiv geworden. Er hat ganz selbstverständlich überall dort mit angefasst, wo er gebraucht wurde, er hat immer und überall gearbeitet, meist ehrenamtlich, ohne Bezahlung und hat stets mehr gegeben, als ihm zuteil wurde. Für ihn bedeutete „etwas zu schaffen“ Lebensinhalt. Müßiggang, Faulheit, Neid oder Egoismus waren ihm fremd. Er war ein fleißiger, anständiger und lieber Kerl. Sein Vater mit Familie und sein bester Freund Max vermissen Mario ganz sehr, aber auch alle anderen Freunde, die ganze Stadt Seifhennersdorf. Wir sagen DANKE und wünschen Ruhe in Frieden, lieber Mario.